Die Plattform bietet registrierten Nutzern (im folgenden: User) den Versand von SMS
sowie den Austausch von Nachrichten innerhalb der Community an. Der User erhält ein
virtuelles Creditkonto, von dem für einzelne Leistungen wie z.B. dem SMS-Versand oder
Premium-Mitgliedschaften jeweils Credits abgezogen werden. Neben einem kostenlosen
Startguthaben werden ihm für einzelne Aktionen vom Betreiber Credits gutgeschrieben.
Zusätzlich ist es ihm möglich, sein Konto gegen Bezahlung aufzuladen. Hierzu ist er
aber niemals verpflichtet.
2. Gültigkeit
Mit der Registrierung oder mit der Inanspruchnahme sonstiger über die Internetseiten angebotenen
Dienstleistungen erkennt der Benutzer diese Nutzungsbedingungen an.
3. Registrierung
Der User verpflichtet sich, die bei der Anmeldung eingegebenen Daten wahrheitsgemäß
zu beantworten. Jeder User muss mindestens das 16. Lebensjahr vollendet und
seinen Hauptwohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben.
Bei Minderjährigen setzen wir das Einverständnis der Eltern voraus. Jeder User darf sich
nur einmal anmelden.
Ein Verstoß gegen diese Bedingungen führt zur fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft.
4. Zugangskontrolle
Der User erhält im Zuge seiner Anmeldung einen selbstgewählten Benutzernamen sowie ein
automatisch vergebenes Passwort. Mit diesen
Zugangsdaten erhält er Zugriff auf den Mitgliederbereich und seine dort gespeicherten
Daten. Er verpflichtet sich zur Geheimhaltung dieser Zugangsdaten und ist für alle Schäden,
die aus deren Weitergabe oder Bekanntgabe entstehen, verantwortlich.
Dem User ist bekannt, dass andere Teilnehmer am Internet unter Umständen technisch in der
Lage sind, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen. Dieses Risiko nimmt er in Kauf.
Sollten die Zugangsdaten des Teilnehmers Dritten zugänglich geworden sein, informiert er
den Betreiber hierüber unverzüglich. Die Betreiber übernehmen keine Haftung für Schäden,
die aus der unbefugten Nutzung dieser Daten entstehen.
5. Vom User eingestellte und/oder versendete Inhalte
Der User gewährleistet, dass die von ihm ggf. eingestellten und/oder versendeten Inhalte
(z.B. Bilder, Beiträge in Foren und SMS-Sprüche) nicht gegen geltendes Recht oder Rechte
Dritter verstoßen. Insbesondere ist das Verbreiten von rassistischen und beleidigenden
Inhalten sowie Kettenbriefen, Spendenaufrufen und das Anbieten oder Bewerben von Produkten
oder Dienstleistungen nicht gestattet. Der User hat auch darüber hinaus keinen Anspruch
auf Veröffentlichung seiner Inhalte.
6. Versand von SMS-Nachrichten
Werden SMS-Nachrichten vom User an Dritte versendet, darf er dies in jedem Einzelfall nur
mit Einwilligung des Empfängers. Auf Verlangen des Betreibers hat er nachzuweisen, dass
eine entsprechende Einwilligung vorgelegen hat. Der Versand von SMS-Nachrichten, in denen
Servicerufnummern (insbesondere 0900 und Premium-SMS-Dienste) genannt werden ist generell
untersagt.
7. Beendigung des Vertragsverhältnisses
Der User kann das Vertragsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit einer Frist
von einem Tag zum nächsten Kalendermonat kündigen. Eine Kündigung durch den User erfolgt
ausschließlich über die hierzu im Mitgliederbereich bereitgestellten
Formulare. Ihm kann seitens der Betreiber jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit einer
Frist von einem Tag zum nächsten Kalendermonat gekündigt werden. Guthaben, die am Ende der
Vertragslaufzeit noch auf dem virtuellen Konto des Users sind, werden nicht zurückerstattet.
Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Wird dem User die Teilnahme aufgrund eines schwerwiegenden Verstoßes gegen diese Bedingungen fristlos gekündigt (insbesondere aufgrund des Versuches, den Kontostand zu manipulieren), haftet der User für den entstandenen Schaden.
Wird dem User die Teilnahme aufgrund eines schwerwiegenden Verstoßes gegen diese Bedingungen fristlos gekündigt (insbesondere aufgrund des Versuches, den Kontostand zu manipulieren), haftet der User für den entstandenen Schaden.
8. Werbung
SMSmich.de versendet keine SMS oder Emails für Werbekunden. Der User erklärt sich allerdings
damit einverstanden, Produktinformationen und Werbung über das interne Nachrichten-System vom
Betreiber zu erhalten (erfahrungsgemäß ca. 3-4 Mal im Jahr). Darüberhinaus informieren wir
unsere Nutzer gelegentlich per Email über Aktionen und Neuigkeiten auf SMSmich.de. Diese
Funktion kann jedoch jederzeit über den Userbereich deaktiviert werden.
9. Haftung
Die Betreiber und/oder deren Erfüllungsgehilfen haften ausschließlich für Schäden, die von
diesen grob fahrlässig verursacht worden sind. Für vom User eingestellte bzw. veröffentlichte
Inhalte oder versendete SMS-Nachrichten ist der User in voller Höhe haftbar. Er stellt den
Betreiber von Ansprüchen Dritter frei, die aus unrechtmäßig eingestellten oder versendeten
Inhalten resultieren.
10. Sonstiges
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern.
Die Nutzungsbedingungen verlieren dadurch nicht Ihre Gültigkeit. Sollten einzelne Bestimmungen
unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende
Ersatzbestimmung. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Der Gerichtsstand ist Oldenburg (in Oldenburg).
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